avatar
von

Sind Nationalsozialismus und Sozialismus vergleichbar?

Bild (aus Wikipedia): Wolfgang Mattheuer, der Jahrhundertschritt, Bronzeabguss vor dem Zeitgeschichtlichen Forum in Leipzig

Zunächst: Diese Vergleiche sind und waren sogar in Ministerien Tagesgeschäft. In der Entschädigungsgesetzgebung für „die SED-Verfolgten“, mit der ich mich 1994/95 in Leipzig beim Aufbau einer Entschädigungsbehörde nach dem 2. SED- Unrechtsbereinigungsgesetz von Berufs wegen zu beschäftigen hatte, sind mir diese Vergleiche ständig begegnet.

Das so genannte Berufliche Rehabilitierungsgesetz (= Artikel 2 des 2. SED- Unrechtsbereinigungsgesetzes) zum Beispiel war fast 1 : 1 dem Gesetz zur Regelung der Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts in der Sozialversicherung nachgebildet.

Auch in der politischen Diskussion um weitere SED-Unrechtsbereinigungsgesetze spielten diese Vergleiche bis vor etwa 15 Jahren eine gewichtige Rolle.

Aber: Gleichung mit zwei Unbekannten

Weiterlesen

avatar
von

Generation ahnungslose Arschgeigen, Ihr regelt gar nichts!

Helmut Schmidt regelt / Foto: BILD

Heute gehen sie bundesweit auf die Straße. Die sogenannte GenZ mit ihren Fans, die sich auch als zu kurz gekommen empfinden. Für bessere Bildung, Gesundheit, Klimaschutz und ein bezahlbares Leben. „GenZ regelt“, heißt es. Die GenZ regelt gar nichts. In Wahrheit erleben wir die Parade der wohlstandsverwahrlosten Jammerlappen. Und über allem weht dann ausgerechnet die Palästinenserflagge.

Weiterlesen

avatar
von

Putins Drohung in der Ostsee

Russische Fregatte in der Ostsee. Bild: Wikimedia

Russland müsste nicht die gesamte Ostsee sperren, um Europa in eine ernste Krise zu stürzen. Schon die Unterbrechung einzelner Verkehrswege könnte Handel und militärischen Nachschub beeinträchtigen und politischen Druck erzeugen. Daraus folgt allerdings noch keine Bereitschaft zu einem langen Krieg gegen die NATO.

Wladimir Putin erklärte am 29. Oktober 2026, Russland sei für einen Krieg mit Europa bereit. Zugleich verglich er eine mögliche Zuspitzung in der Ostsee mit der Lage in der Straße von Hormus. Anlass waren Gespräche mit den Staats- und Regierungschefs Finnlands und Norwegens über das Seerecht und die Freiheit der Schifffahrt. Putin drohte mit einer Reaktion auf europäische Maßnahmen; einen konkreten Blockadeplan kündigte er nicht an. Seine zusätzliche Warnung, in einem solchen Krieg könne es am Ende überhaupt keine Gewinner geben, verlieh der Äußerung einen deutlichen nuklearen Unterton.

Weiterlesen

avatar
von

Vorteil Likud: Theorie und Praxis der Regierungsbildung in Israel

Wahrscheinlich wieder Ministerpräsident: Benjamin Netanjahu. Foto: Wikimedia

Ein Gastbeitrag von Steve Sattler

Alle vier Jahre, manchmal auch öfter, finden in Israel Wahlen statt. Es ist ein arbeitsfreier Tag. Tausende Polizisten, Grenzpolizisten und freiwillige Helfer sind im Einsatz. 50.000 bezahlte Arbeitskräfte kümmern sich um die Wahllokale und im Laufe der darauffolgenden 72 Stunden um die Auszählung der Stimmen.

Das gesamte Wahlgeschehen kostet jedes Mal etwa 2 Milliarden Schekel, umgerechnet 570 Millionen Euro. Darin enthalten sind die Plakate und der Druck von Flugblättern. Hinzu kommen die Werbekosten und das Benzin für Hunderte von Autos, die mit politischen Werbeschildern durch sämtliche Stadtviertel fahren.

Weiterlesen

avatar
von

Wann erkennen die Linken-Wähler endlich ihren Irrtum?

Frontalkollision mit der Realtität: Elif Eralp 
Foto: Roy Zuo/CC BY-SA 4.0 

Elif Eralp fürchtet sich ausgerechnet vor einem extremistischen Milieu, zu dem Teile ihrer eigenen Partei beste Kontakte pflegen. Es wäre an der Zeit gewesen, die eigenen Versäumnisse und Fehler bei der Wahlentscheidung in Berlin aufzuarbeiten. Aber die Anhänger der Linken tun es nicht. Was muss noch passieren, damit sie wenigstens ein bisschen ins Grübeln kommen?

Weiterlesen

avatar
von

Das Israel in uns

Bild von Conmongt auf Pixabay

Eine gespaltene, verunsicherte Gesellschaft, eine schwache Mitte und starke Rechte, keine überzeugenden Anführer und Zukunftsperspektive: Die Lage in Israel nach der Wahl unterscheidet sich gar nicht so sehr von Deutschland. Und doch ist vieles anders.

Diesen Dienstag hatten viele in Israel, vor allem aber außerhalb, auch in Deutschland, sehnsüchtig erwartet: Endlich sollte es Benjamin Netanjahu, dem verhassten Dauer-Ministerpräsidenten des vielen ebenso verhassten jüdischen Staats, an den Kragen gehen. Und neben den Umfragen deutete ja auch vieles darauf hin: sein fatales Versagen vor dem 7. Oktober, seine Weigerung eine Untersuchungskommission einzusetzen, die breiten Proteste gegen die Versuche seiner Regierung, den Staat zu einem illiberalen umzubauen.

Weiterlesen

avatar
von

Teufelskreis: Elemente einer post-liberalen Klimapolitik?

Die Erderwärmung trifft Menschen im globalen Süden am stärksten. Bild von geralt auf Pixabay

Ein bemerkenswerter neuer Oxfam-Bericht mit dem Titel „Disaster Divide. How climate chaos deepens inequality and enriches the few“ verfolgt die naheliegende These, dass die Klimakrise kein gleichmäßig verteiltes Naturereignis ist, sondern ein Ungleichheitsphänomen. Allerdings enthält er einige methodische Mängel.

Die Verantwortung für die Erderwärmung liegt nicht nur nach Auffassung der Hilfsorganisation bei einer kleinen, sehr wohlhabenden globalen Minderheit. Die Folgen treffen die Armen überproportional. Und dieselben Akteure, die die Krise am stärksten verursachen, profitieren zunehmend von ihr – sowohl durch steigende Nahrungsmittelpreise als auch durch den wachsenden Markt für Katastrophenvorsorge und Wiederaufbau.

Weiterlesen

avatar
von

Donald Trump gewinnt die Wahlen in Israel

Bild: Gemini KI nach Prompts von A.P.

Dass Benjamin Netanyahus Likud bei der Parlamentswahl in Israel wieder stärkste Kraft geworden ist, hat viele Ursachen, darunter nicht zuletzt demographische, über die ich im Sommer 2023 einen Artikel für die „Zeit“ schrieb. Die einstmals gesellschaftlich, ökonomisch und wirtschaftlich – und militärisch immer noch –prägende aschkenasisch-säkulare Elite verliert, die orientalischen und ultra-orthodoxen Juden sowie die arabische Bevölkerung gewinnen an relativem Gewicht. Israel wird orientalischer und religiöser; weniger Tel Aviv, mehr Rishon LeZion.

Den Ausschlag aber dürfte Donald Trumps Wahlempfehlung für Netanyahu gegeben haben. Was hierzulande eher wie ein Todeskuss wirken würde, kommt in Israel ganz anders an. Trump hat in seiner ersten Amtszeit die US-Botschaft nach Jerusalem verlegt und trotz (oder wegen?) dieser Provokation die Abraham Accords mit diversen arabischen Staaten vom Golf bis zum Atlantik aushandeln können. In seiner zweiten Amtszeit hat er faktisch ein Protektorat über das besiegte Hamas-Land übernommen und zusammen mit Israel dafür gesorgt, dass der Iran entschieden geschwächt wurde und in nächster Zeit kaum in der Lage sein dürfte, sein Atomprogramm weiter zu verfolgen.

Weiterlesen

avatar
von

Galerie Mond Fine Arts Berlin präsentiert: Dieter Nuhr „Vom Verschwinden der Bilder“

Die Galerie Mond Fine Arts zeigt neue Arbeiten des Düsseldorfer Künstlers Dieter Nuhr, sozusagen die andere, weniger bekannte Seite des Kabarettisten. Denn was manche nicht wissen: Nuhr studierte von 1981 bis 1985 Kunst und Geschichte an der Universität Essen, der ehemaligen Folkwangschule, und beschäftigte sich dort intensiv mit der Malerei, unter anderem bei László Lakner. Seit 1995 arbeitet er fotografisch. Aus seiner künstlerischen Ausbildung und den Erfahrungen des Reisens entwickelte sich nach und nach eine eigenständige Bildsprache, die digitale und analoge Verfahren miteinander verbindet.

 

Weiterlesen

avatar
von

Schöne Stellen – ein musikalischer Ausflug in mehreren Teilen

Der Rosenkavalier. Screenshot

Der Musikinteressierte, der mehr als reiner Konsument ist oder sein will und demnach (wenn auch nur gelegentlicher) Leser von theoretischen Schriften ist, kam und kommt an Adorno nicht vorbei. Mit Gewinn oder Verlust. Oder Kopfschütteln. Wie dem auch sei.

Adorno schrieb hunderte Seiten Abhandlungen über Musik. Final verabscheute er alles Tonale, das sich als rabenschwarze Reaktion in akustischer Form darböte. Jazz verabscheute er geradezu und brachte ihn mit aufs Pflaster schlagenden SS-Stiefeln in Verbindung. Popmusik: Schund. Ach ja: wer Strawinsky schätzt, wie ich dies tue, sei verloren. Ich beneide ja immer Menschen mit einer glasklaren Weltsicht.

Weiterlesen

avatar
von

Die Zukunft hat keinen Bestandsschutz mehr

Bild von Sam Jotham Sutharson auf Pixabay

Der Westen hat seine Erfolge mit historischen Gewissheiten verwechselt. Nun verändern sich die Bedingungen seines Wohlstands und seiner Sicherheit. Wie viel Erneuerung traut er sich zu?

Der Westen hat sich daran gewöhnt, die eigene Gegenwart als Vorstufe einer besseren Zukunft zu betrachten. Wohlstand würde wachsen, Bildung den sozialen Aufstieg ermöglichen, wirtschaftliche Verflechtung politische Gegensätze entschärfen. Wo Freiheit und Demokratie noch fehlten, schien ihre Durchsetzung zumindest auf lange Sicht wahrscheinlich. Die Geschichte kannte Rückschläge, aber ihre Richtung schien festzustehen.

Weiterlesen