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Vizekanzler – mehr Schein als Sein

Wolfgang Schäfer am Hinterlassen Sie einen Kommentar
Screenshot eines Posts von Lars Klingbeil auf X zu dem Treffen in Barcelona – unterzeichnet mit „Vizekanzler“

Immer häufiger begegnet uns in Medien und Politik die Bezeichnung „Vizekanzler“. Journalisten verwenden den Titel inzwischen inflationär – und Politiker greifen ihn dankbar auf. Denn es macht einen Unterschied, ob man als Minister XY auftritt oder mit dem Anschein des Kanzleramts. Besonders doll trieb es jetzt „Vize“ Lars Klingbeil bei einem Treffen linker Spitzenpolitiker.

Debei gibt es diese Amtsbezeichnung eigentlich gar nicht. Sie ist in keinem deutschen Gesetz verankert – nirgendwo. Lediglich im Grundgesetz findet sich ein Hinweis auf das, was gemein ist. In Artikel 69 Absatz 1 heißt es: „Der Bundeskanzler ernennt einen Bundesminister zu seinem Stellvertreter.“ Mehr ist dazu nicht festgelegt.

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Meine Brandmauer

Ludwig Greven am Hinterlassen Sie einen Kommentar
Die syrische Familie, um die sich der Autor kümmert – Stein der Anstoßes für die Fremdenhasser

Bisher war ich trotz allem dafür, mit AfD-Anhängern zu reden, um wenigstens einige zurück zu gewinnen. Nach einem massivem Shitstorm, den ich als Flüchtlingshelfer gerade erlebt habe, ist für mich jedoch die Grenze erreicht. Die Hassbürger sind weder diskussionswillig noch diskussionsfähig. Sie sind für die Demokratie verloren.

Jedes Ökosystem hat wie das Klima Kipppunkte. Enthält ein Gewässer zuviele Fäkalien, Schadstoffe und Stickstoff, kippt es um. Es ist tot. Alle Fische und sonstigen Lebewesen darin sterben, das Wasser verwandelt sich in Jauche. Ähnlich ist es wohl mit Teilen der Bevölkerung, irgendwann vielleicht mit der gesamten Gesellschaft. Weiterlesen

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I’m in love with my car. Ansichten eines grünversifften Auto-Liebhabers

Thomas Zimmer am 10 Kommentare

Wenn wir drei Stunden lang im Stau stehen, eigentlich aufs Klo müssten, aber man das Fahrzeug auf der Überholspur der A 5 besser nicht verlässt, kann es schon mal passieren, dass die Liebste kalt lächelnd raunt: „Tja, mein Lieber. Wenn man schon Auto fährt, darf’s wenigstens keinen Spaß machen“.

Wenn wir mit der Bahn unterwegs sind, und die Bahn teilt uns genauso kalt mit, dass unser Wagen gleich verschrottet wird und wir bitteschön mit dem „Schienenersatzverkehr“ weiterfahren sollen, morgen wieder ab 12 Uhr im Zwei-Stunden-Takt, dann schnaube ich wutentbrannt: „Ich will, dass die Deutsche Bahn in einem Feuerball verglüht“. Sie merken schon: es ist kompliziert.

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Nicht nur Juden tun das

Walter Rothschild am 9 Kommentare
Hinrichtung durch den Strang. Bild von ArtWithTammy auf Pixabay

Als liberaler Rabbiner bin ich eigentlich kein Befürworter der Todesstrafe. Aber ich kann dennoch Fälle erkennen, in denen sie relevant sein könnte. Trotz aller moralischen Argumente. Denn es gibt und gab schon immer Gründe dafür und dagegen.

In Israel – einem auf Beschluss der UN nach der Ermordung von sechs Millionen Juden durch Deutsche gegründeten demokratischen Staat, dessen Existenz seit der Gründung 1948 von seinen Nachbarn bedroht wird und der seitdem von den UN weder geschützt noch unterstützt wurde – ist es einer Gruppe rechter Politiker gelungen, im Parlament ein Gesetz durchzusetzen, um die Todesstrafe auf den Mord an Israelis auszuweiten. So formuliert klingt es sehr einfach. Aber natürlich ist es das nicht. Weiterlesen

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Krank feiern, aber kandidieren

Wolfgang Schäfer am 2 Kommentare
„Das sieche Mädchen“, Gemälde von Michael Ancher 1882. Quelle: Wikimedia

Der Fall der Berliner SPD-Politikerin Uta Francisco dos Santos steht sinnbildlich für das, was im deutschen Sozialsystem aus dem Ruder gelaufen ist. Zum Sozialsystem zählen neben der gesetzlichen Sozialversicherung und steuerfinanzierten Leistungen wie Bürgergeld und Sozialhilfe auch die Lohnfortzahlung und das Krankengeld.

Überzogene Leistungsversprechen machen das System zunehmend unfinanzierbar. Zudem zeigen Missbrauchsfälle deutlich, wie anfällig es ist.  Weiterlesen

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Der Fall Shapira, Judenhass und das Gerücht von Gerechtigkeit

Walter Rothschild am Hinterlassen Sie einen Kommentar
Israelfeindliche Parole auf einem Stromkasten. Foto: Jan Kehrberger

Ich habe als Beobachter an der Berufungsverhandlung zum Angriff eines arabischen Palästinensers auf den jüdischen Studenten Lahav Shapira im Februar 2024 in Berlin teilgenommen. Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen, es könnte noch einmal ins Berufung gehen. Daher werde ich nicht viele Details nennen. Aber die zentrale Frage war, ob der junge Mann das Opfer deshalb schwer verprügelt hat, weil er jüdisch oder „bloß“, weil er Israeli ist.

Für das Opfer ist dies ein wichtiger Unterschied, und so hatte er dafür gekämpft, dass das wahre Motiv im ursprünglichen Urteil eindeutig festgestellt wurde. Über das Geschehene gab es keinen Streit – der Angreifer hatte gestanden, Ort, Zeit und das Ausmaß der Verletzungen waren akribisch festgestellt worden. Aber über das Motiv der Tat wurde viel diskutiert.

 Es stand viel auf dem Spiel.

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Ohne Orban – Ungarn kehrt nach Europa zurück

Ludwig Greven am 1 Kommentar
Ungarns künftiger Ministerpräsident Péter Magyar, Vorsitzender der von ihm geschaffenen Tisza-Partei. Foto: Wikimedia

Das Land öffnete 1989 den Eisernen Vorhang und trieb die Einigung und Befreiung des Kontinents voran. Einer der Wegbereiter war damals Victor Orban – ab 2010 autoritärer Regierungschef und europäischer Bremser. Unter seinem Nachfolger Magyar könnte Ungarn nun wieder eine konstruktive Kraft in der EU werden.

Geschichte verläuft selten linear. Zur Zeit des Kommunismus ging Ungarn nach der Niederschlagung des Aufstands von 1956 durch die Rote Armee teilweise eigene, liberalere Wege innerhalb des Warschauer Pakts. Ab Mai 1989 baute die Reformregierung den Grenzzaun zu Österreich ab, der bis dahin wie der gesamte Eiserne Vorhang Europa teilte. Am 19. August 1989 war ich als Reuters-Reporter dabei, als in Sopron 500 DDR-Bürger in die Freiheit stürmten. Doch seit Orban das Land mehr und mehr zu einer illiberalen, korrupten Demokratie umbaute, als Freund des russischen Diktators Putin, stand Ungarn für das Gegenteil von Freiheit. Weiterlesen

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Trump in der Iran-Falle

Ludwig Greven am 1 Kommentar
In die Enge getrieben: US-Präsident Donald Trump

Nach dem Scheitern der Verhandlungen mit dem iranischen Regime haben die USA und Israel nur die Wahl, den Krieg wieder aufzunehmen – mit noch verheerenderen Folgen für die Region, die Weltwirtschaft und sie selbst. Oder zu kapitulieren. Ein Triumph für die Mullahs und die Amerika- und Israelfeinde so oder so.

Wer erwartet hatte, dass sich die USA unter Führung von Vizepräsident Vance und Irans Führung bei ihren ersten direkten Gesprächen seit Jahrzehnten in Islamabad auf eine Lösung ihres uralten Konflikts einigen würden, gab sich einer Illusion hin. Die Positionen beider Seiten liegen viel zu weit auseinander: Die USA und Israel bestehen zurecht auf ein Ende des iranischen Atom- und Raketenprogramms und der Unterstützung für das iranische Terrornetzwerk. Trump verlangt zudem die sofortige Öffnung der Straße von Hormus. Das Mullah-Regime, im Hochgefühl, die wochenlangen Bombardierungen überlebt zu haben, lehnte das alles kategorisch ab. Weiterlesen

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Muss man das lesen? „Landschaft ohne Zeugen“?

Bodo Walther am 16 Kommentare

Ja klar, wenn ich so etwas wie eine Rezension zu dem Buch schreiben will, muss ich das lesen. Aber Sie? Sagen wir mal: Wenn Sie sich vor Ihrem geistigen Auge die AfD als eine Wiedergängerin der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei aufgebaut haben. Und wenn Sie davon überzeugt sind, dass alle AfD-Höhenflüge so eine Ossi-Sache seien…

Und wenn Sie dann auch noch wissen, dass in der DDR halt doch nicht diese Aufarbeitungsmedaillen gewonnen wurden, mit denen die Bonner Republik sich behängt hat, …

… dann kann Ihnen Ines Geipel dazu ein ganzes Buch verkaufen. In dem steht:

„Sie haben so was von recht.“ Weiterlesen

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East Of Omaha. Die musikalische Geschmacksfindung der frühen Jahre.

Thomas Zimmer am Hinterlassen Sie einen Kommentar

1976 ff. soll es eine Punkwelle gegeben haben, liest man immer wieder. Dergestalt, das alles andere weggefegt wurde. Ich weiss nicht, was ich mit diesem Mythos anfangen soll. Ich jedenfalls fuhr 1977 mit Freunden in einem klapprigen R 4 zu einem Festival im rappelvollen Stadion in Saarbrücken, und dort war keine Punkwelle. Wir ließen uns den ganzen Tag und die halbe Nacht vollregnen, und hörten Lake, der John Miles Band, Manfred Mann‘s Earthband und vor allem Genesis zu. Also: Unser Punk war Progressive Rock.

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Hermann ist tot

Andreas Tölke am 5 Kommentare

Hermann, du menschliches Strandgut aus Empathie, du Grenzenloser, jetzt bist du tot. Ein Klischee: Mit 50 stirbt man nicht. Eine Freundin erzählte heute, dass die Mortalitätsrate wegen Herzinfarkt bei Männern zwischen 50–55 ziemlich hoch sei. Das ist egal. Es geht um Hermann.

Hermann ist ein Mensch, dem ich ohne einen Krieg wahrscheinlich nie begegnet wäre. Die Schönheit der Tragik in der Tragik und das Entdecken vom unmittelbaren, berührenden, menschlichen – das Verwüstung, Terror und Sadismus hervorbringt. Brauchen wir das Böse, um das Gute hervorzubringen? Es ist obszön, allein der Gedanke. Können wir nicht im Guten gut sein? Hermann kann, Hermann konnte. Der österreichische Bube, der beim Sacher seine Ausbildung gemacht hat, der schlüpfrige Anekdoten von Eliette von Karajan zum Besten gab, respektlos, mit sichtlichem Vergnügen. Weiterlesen

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